Thema Schulgesetz

Der Landesvorstand der AfB Niedersachsen baut für jede Arbeitsgruppe des Landesvorstandes ein Archiv aus. Auf dieser Seite sind kurze Einführungen und Verlinkungen zu Seiten zur Novellierung des Schulgesetzes.

18.02.2015 - Für eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Schulgesetz

>> Für eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Schulgesetz plädieren die Schulleiterin Katharina Badenhop, Stefan Politze - Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion - und Eberhard Brandt, Vorsitzender der nds. GEW

18.02.2015 - Einbringung des Entwurfes für eine Schulgesetz-Novellierung in den Landtag

Die Schulgesetznovelle wurde ins niedersächsische Parlament eingebracht: Der Bildungsgang eines Kindes darf nicht von seiner Herkunft abhängen.

Nach der Auswertung von 46 Stellungnahmen und Eingaben von Verbänden und schulpolitischen Akteuren wurde der ursprüngliche Gesetzesentwurf in einigen Punkten weiterentwickelt. Die Pläne der Landesregierung hätten im Zuge der Verbandsanhörung in einigen Punkten Kritik, überwiegend aber Zustimmung erfahren, erläuterte die Ministerin. Es sei deutlich geworden, dass mit dem neuen Gesetz notwendige und teilweise lang gewünschte Änderungen zum Wohl der Schülerinnen und Schüler umgesetzt würden.

>> Hier die Rede des bildungspolitischen Sprechers Stefan Politze MdL zu TOP 6 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes während der Plenarsitzung vom 18.02.2015 im Niedersächsischen Landtag

17.02.2015 Entwurf des in den Landtag eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes

>>  Entwurf (in den Landtag eingebracht) Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes, pdf, 383 kb  

>>  Synopse des eingebrachten Entwurfes als pdf, 254 kb

>> 10.02.2015. Unkorrigerter Vorabdruck der Drucksache 17/2882 Entwurf eines Gesetze s zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes

Novelle zum Niedersächsischen Schulgesetz am 17.02.2015 ins Parlament eingebracht - Artikel auf der Homepage des MK Niedersachsen